Abteilung 2 - Landentwicklung und Flurneuordnung

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Förderung ländlicher Raum

Das Landesamt unterstützt mit dem Referat Förderung, Ländlicher Raum an fünf Dienstsitzen Initiativen in den ländlichen Räumen zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung. Das Referat fördert mit EU-, Bundes- und Landesmitteln insbesondere Vorhaben zur Steigerung der Lebensqualität, zum Erhalt und zur Schaffung von Arbeitsplätzen sowie zur Infrastruktur-Entwicklung in den ländlichen Gemeinden und Städten und begleitet 14 LEADER-Aktionsgruppen bei der Projektauswahl.

Die Mitarbeiter setzen verschiedene Förderrichtlinien um und unterstützen Anträge von natürlichen und juristischen Personen des privaten und des öffentlichen Rechts.

Anteilig gefördert werden vielfältige LEADER-Vorhaben zur Umsetzung von regionalen Entwicklungsstrategien, Projekte der Zusammenarbeit von Unternehmen bei der Vermarktung landtouristischer Angebote und Dienstleistungen, Vorhaben zur Förderung der ländlichen Berufsbildung, Präventionsmaßnahmen zum Schutz vor Wolf- und Biberschäden, die Inanspruchnahme von Beratungsdienstleistungen und Investitionen von Teilnehmergemeinschaften in der Flurbereinigung und des Verbandes für Landentwicklung.

Über LEADER werden gefördert:

  • das Regionalmanagement,
  • Sensibilisierungs-, Schulungs- und Informationsvorhaben in den 14 LEADER-Regionen,
  • Kooperationen lokaler Aktionsgruppen,
  • Vorhaben zur Stärkung der regionalen Wirtschaft,
  • Sicherung von öffentlichen Einrichtungen der Grundversorgung,
  • Verbesserung der ländlichen Infrastruktur einschließlich der Freizeit- und Tourismusinfrastruktur,
  • Entwicklung der Dörfer und Erhalt des Kulturerbes,
  • Vorhaben zur energieeffizienten Versorgung öffentlich genutzter Gebäude mit Wärmeenergie,
  • kleinteilige lokale Initiativen.

Das Landesamt unterstützt mit dem Referat Förderung, Ländlicher Raum an fünf Dienstsitzen Initiativen in den ländlichen Räumen zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung. Das Referat fördert mit EU-, Bundes- und Landesmitteln insbesondere Vorhaben zur Steigerung der Lebensqualität, zum Erhalt und zur Schaffung von Arbeitsplätzen sowie zur Infrastruktur-Entwicklung in den ländlichen Gemeinden und Städten und begleitet 14 LEADER-Aktionsgruppen bei der Projektauswahl.

Die Mitarbeiter setzen verschiedene Förderrichtlinien um und unterstützen Anträge von natürlichen und juristischen Personen des privaten und des öffentlichen Rechts.

Anteilig gefördert werden vielfältige LEADER-Vorhaben zur Umsetzung von regionalen Entwicklungsstrategien, Projekte der Zusammenarbeit von Unternehmen bei der Vermarktung landtouristischer Angebote und Dienstleistungen, Vorhaben zur Förderung der ländlichen Berufsbildung, Präventionsmaßnahmen zum Schutz vor Wolf- und Biberschäden, die Inanspruchnahme von Beratungsdienstleistungen und Investitionen von Teilnehmergemeinschaften in der Flurbereinigung und des Verbandes für Landentwicklung.

Über LEADER werden gefördert:

  • das Regionalmanagement,
  • Sensibilisierungs-, Schulungs- und Informationsvorhaben in den 14 LEADER-Regionen,
  • Kooperationen lokaler Aktionsgruppen,
  • Vorhaben zur Stärkung der regionalen Wirtschaft,
  • Sicherung von öffentlichen Einrichtungen der Grundversorgung,
  • Verbesserung der ländlichen Infrastruktur einschließlich der Freizeit- und Tourismusinfrastruktur,
  • Entwicklung der Dörfer und Erhalt des Kulturerbes,
  • Vorhaben zur energieeffizienten Versorgung öffentlich genutzter Gebäude mit Wärmeenergie,
  • kleinteilige lokale Initiativen.

Technische Leitung

Das Referat Technische Leitung ist zuständig für die Koordinierung, Anleitung und Durchführung von vermessungstechnischen Arbeiten in den Verfahren zur Neuordnung der Eigentumsverhältnisse im ländlichen Raum sowie für die fachlichen IT-Angelegenheiten der Abteilung. Über die gesamte Bearbeitungsdauer der Flurneuord-nungsverfahren kommen moderne Vermessungs- und IT-Systeme zur Effizienzsteigerung und Qualitätssicherung zum Einsatz. Bei der Erhebung, der Aufbereitung und dem Austausch der Daten werden dabei kontinuierlich technische Entwicklungen und wirtschaftliche, den Verfahrensaufwand senkende Gesichtspunkte berücksichtigt.

Zum Aufgabenbereich des Referats gehören insbesondere die

  • Planung und Vergabe von Vermessungsleistungen an Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure und Ingenieurbüros und deren Abnahme,
  • Vorbereitung und Durchführung von eigenen vermessungstechni-schen Arbeiten als behördliche Vermessungsstelle sowie für planerische Zwecke und zur örtlicher Kontrolle,
  • Prüfung von Vermessungsschriften und -daten,
  • katastertechnische Prüfung der Flurbereinigungs-, Bodenordnungs- und Tauschpläne,
  • Führung der Flurbereinigungs- und Bodenordnungspläne als amtliches Verzeichnis der Grundstücke (Liegenschaftskataster) nach Eintritt des neuen Rechtszustands,
  • Aufbereitung der Daten und Nachweise der Neuordnung für die abschließende Berichtigung des Liegenschaftskatasters und des Grundbuchs.

Im Ergebnis der Katasterberichtigung, die nach den technischen Verfahrensvorschriften des amtlichen Vermessungswesens auszurichten ist, wird ein vollkommen neues, hochgenaues Liegenschaftskataster geschaffen, das den Anforderungen des Rechtsver-kehrs, der Wirtschaft und der Verwaltung umfassend gerecht wird.

Das Referat Technische Leitung ist zuständig für die Koordinierung, Anleitung und Durchführung von vermessungstechnischen Arbeiten in den Verfahren zur Neuordnung der Eigentumsverhältnisse im ländlichen Raum sowie für die fachlichen IT-Angelegenheiten der Abteilung. Über die gesamte Bearbeitungsdauer der Flurneuord-nungsverfahren kommen moderne Vermessungs- und IT-Systeme zur Effizienzsteigerung und Qualitätssicherung zum Einsatz. Bei der Erhebung, der Aufbereitung und dem Austausch der Daten werden dabei kontinuierlich technische Entwicklungen und wirtschaftliche, den Verfahrensaufwand senkende Gesichtspunkte berücksichtigt.

Zum Aufgabenbereich des Referats gehören insbesondere die

  • Planung und Vergabe von Vermessungsleistungen an Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure und Ingenieurbüros und deren Abnahme,
  • Vorbereitung und Durchführung von eigenen vermessungstechni-schen Arbeiten als behördliche Vermessungsstelle sowie für planerische Zwecke und zur örtlicher Kontrolle,
  • Prüfung von Vermessungsschriften und -daten,
  • katastertechnische Prüfung der Flurbereinigungs-, Bodenordnungs- und Tauschpläne,
  • Führung der Flurbereinigungs- und Bodenordnungspläne als amtliches Verzeichnis der Grundstücke (Liegenschaftskataster) nach Eintritt des neuen Rechtszustands,
  • Aufbereitung der Daten und Nachweise der Neuordnung für die abschließende Berichtigung des Liegenschaftskatasters und des Grundbuchs.

Im Ergebnis der Katasterberichtigung, die nach den technischen Verfahrensvorschriften des amtlichen Vermessungswesens auszurichten ist, wird ein vollkommen neues, hochgenaues Liegenschaftskataster geschaffen, das den Anforderungen des Rechtsver-kehrs, der Wirtschaft und der Verwaltung umfassend gerecht wird.

Bodenordnung

Das Referat Bodenordnung unterstützt die nachhaltige, integrierte Entwicklung der ländlichen Räume durch Neuordnung des ländlichen Grundbesitzes zur Verbesserung der Agrarstruktur. Zugleich bietet es den Gemeinden und öffentlichen Planungsträgern Unterstützung bei der Realisierung von Landentwicklungsvorhaben oder Infrastrukturvorhaben.

Die Verfahren der Ländlichen Neuordnung werden auf der Grundlage des Flurbereinigungsgesetzes, des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes sowie der besonderen landesrechtlichen Vorgaben des Brandenburgischen Landentwicklungsgesetzes (BbgLEG) durchgeführt. Mit dem BbgLEG wurden den Teilnehmergemeinschaften weitreichende Kompetenzen bei der Neugestaltung der Verfahrensgebiete übertragen.

Die Verfahren werden vorrangig eingesetzt, um

  • den ländlichen Grundbesitz und daran bestehende Rechte zweckmäßig neu zu ordnen und damit Landnutzungskonflikte und Entwicklungshemmnisse auszuräumen,
  • das Verfahrensgebiet unter kulturbautechnischen und ökologischen Gesichtspunkten zu gestalten,
  • in besonderen Fällen auf Antrag der Enteignungsbehörde Flächen für Unternehmen bereitzustellen, die Land in großem Umfang beanspruchen.

Sie werden zudem eingesetzt, um

  • Ortslagen zu regulieren und Dörfer zu entwickeln,
  • den Grund und Boden der Bergbaufolgelandschaften neu zu ordnen.


Neben Verfahren mit einem umfassenden Neuordnungsauftrag für großräumige Verfahrensgebiete kommen auf der Grundlage vorliegender Anträge Freiwillige Landtauschverfahren für begrenzte Konfliktlösungen und kleinere Bodenordnungsverfahren zur Zusammenführung von Boden- und selbständigem Gebäudeeigentum zum Einsatz.

Das Referat Bodenordnung unterstützt die nachhaltige, integrierte Entwicklung der ländlichen Räume durch Neuordnung des ländlichen Grundbesitzes zur Verbesserung der Agrarstruktur. Zugleich bietet es den Gemeinden und öffentlichen Planungsträgern Unterstützung bei der Realisierung von Landentwicklungsvorhaben oder Infrastrukturvorhaben.

Die Verfahren der Ländlichen Neuordnung werden auf der Grundlage des Flurbereinigungsgesetzes, des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes sowie der besonderen landesrechtlichen Vorgaben des Brandenburgischen Landentwicklungsgesetzes (BbgLEG) durchgeführt. Mit dem BbgLEG wurden den Teilnehmergemeinschaften weitreichende Kompetenzen bei der Neugestaltung der Verfahrensgebiete übertragen.

Die Verfahren werden vorrangig eingesetzt, um

  • den ländlichen Grundbesitz und daran bestehende Rechte zweckmäßig neu zu ordnen und damit Landnutzungskonflikte und Entwicklungshemmnisse auszuräumen,
  • das Verfahrensgebiet unter kulturbautechnischen und ökologischen Gesichtspunkten zu gestalten,
  • in besonderen Fällen auf Antrag der Enteignungsbehörde Flächen für Unternehmen bereitzustellen, die Land in großem Umfang beanspruchen.

Sie werden zudem eingesetzt, um

  • Ortslagen zu regulieren und Dörfer zu entwickeln,
  • den Grund und Boden der Bergbaufolgelandschaften neu zu ordnen.


Neben Verfahren mit einem umfassenden Neuordnungsauftrag für großräumige Verfahrensgebiete kommen auf der Grundlage vorliegender Anträge Freiwillige Landtauschverfahren für begrenzte Konfliktlösungen und kleinere Bodenordnungsverfahren zur Zusammenführung von Boden- und selbständigem Gebäudeeigentum zum Einsatz.

Rechtsangelegenheiten LELF

Das Referat für Rechtsangelegenheiten ist für die Bearbeitung aller rechtlichen Angelegenheiten des LELF zuständig. Im Bereich der Landentwicklung und Flurneuordnung liegen die Aufgaben vornehmlich in der:

  • Bearbeitung von Rechtsfragen und Widersprüchen in Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz und dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz
  • Bearbeitung von Rechtsfragen und Widersprüchen im Bereich der Förderung des ländlichen Raums
  • rechtlichen Prüfung von Flurbereinigungs- und Bodenordnungsplänen sowie von Verwaltungsakten
  • Prüfung der Ausübung des siedlungsrechtlichen Vorkaufsrechtes

Das Referat für Rechtsangelegenheiten ist für die Bearbeitung aller rechtlichen Angelegenheiten des LELF zuständig. Im Bereich der Landentwicklung und Flurneuordnung liegen die Aufgaben vornehmlich in der:

  • Bearbeitung von Rechtsfragen und Widersprüchen in Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz und dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz
  • Bearbeitung von Rechtsfragen und Widersprüchen im Bereich der Förderung des ländlichen Raums
  • rechtlichen Prüfung von Flurbereinigungs- und Bodenordnungsplänen sowie von Verwaltungsakten
  • Prüfung der Ausübung des siedlungsrechtlichen Vorkaufsrechtes

Weiterführende Informationen

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