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Sachverständigenwesen der Land- und Forstwirtschaft

Ackerbohne
© Th. Paulke/LELF
Ackerbohne
© Th. Paulke/LELF

Durch Beschluss des Brandenburger Landtages wurde am 20. Januar 2022 die Zuständigkeit nach Paragraf 36 Gewerbeordnung (GewO) für die öffentliche Bestellung von Sachverständigen für die Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft im Land Brandenburg vom Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF) auf die Industrie- und Handelskammern (IHK) im Land Brandenburg übertragen. Somit ist das LELF nicht mehr die zuständige Bestellungskörperschaft für die landwirtschaftlichen Sachverständigen.

Durch Beschluss des Brandenburger Landtages wurde am 20. Januar 2022 die Zuständigkeit nach Paragraf 36 Gewerbeordnung (GewO) für die öffentliche Bestellung von Sachverständigen für die Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft im Land Brandenburg vom Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF) auf die Industrie- und Handelskammern (IHK) im Land Brandenburg übertragen. Somit ist das LELF nicht mehr die zuständige Bestellungskörperschaft für die landwirtschaftlichen Sachverständigen.

Sachverständige im Agrarbereich

  • Was ist ein Sachverständiger oder ein Gutachter?

    Qualifizierte Sachverständige werden für zahlreiche Bewertungsfragen und für die Beurteilung in allen Bereichen der gesamten Land- und Forstwirtschaft, des Gartenbaues sowie der Fischerei benötigt. Die fachlichen Ansprüche zur Beurteilung spezieller und oft auch komplexer Fachfragestellungen setzen besonderes Wissen und umfassende Berufserfahrung voraus.

    Ein Sachverständiger ist eine unabhängige, unparteiische sowie integere Person, die auf einem oder mehreren bestimmten und eng abgegrenzten Sachgebieten über besondere Kenntnisse und Erfahrungen verfügt und diese Sachkunde anderen Personen oder Einrichtungen, Behörden einschließlich den Gerichten in der Regel gegen Entgelt zur Verfügung stellt. Ein Sachverständiger sollte in der Lage sein, fachlich komplizierte Sachverhalte für den Laien verständlich und nachvollziehbar darzustellen und somit als Mittler zwischen der „Fachwelt“ und dem Laien zu fungieren.

    Im allgemeinen Sprachgebrauch wird unter dem Begriff Gutachter häufig ebenfalls ein Sachverständiger verstanden, da der Sachverständige hauptsächlich Gutachten zu bestimmten Sachen oder Sachverhalten anfertigt. Der Sachverständige kann aber auch beratend tätig sein oder bestimmte Prüf- und Überwachungsaufgaben durchführen.

    Die begutachtende Tätigkeit ist an keine Genehmigung oder Zulassung gebunden und steht jedermann ebenso frei wie die Führung der Bezeichnung „Gutachter“ oder „Sachverständiger“. Jeder, der sich am Gutachtenmarkt betätigen möchte, darf sich diesen Titel selbst verleihen und unterliegt keiner gesetzlich vorgeschriebenen Kontrolle einer Behörde, damit ist der Begriff „Sachverständiger“ in Deutschland nicht geschützt. Wie jeder Gewerbetreibende oder Freiberufler unterliegen aber alle sachverständig Tätigen den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, wie zum Beispiel dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG). Somit ist auch hier unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten darauf zu achten, dass die behaupteten besonderen Fachkenntnisse und Erfahrungen tatsächlich bestehen, dennoch ist es oftmals schwierig für den Verbraucher den passenden und richtigen Sachverständigen auszuwählen. Ein Nachweis und Garant für eine entsprechende Qualifikation bietet eine öffentliche Bestellung und Vereidigung.

    Qualifizierte Sachverständige werden für zahlreiche Bewertungsfragen und für die Beurteilung in allen Bereichen der gesamten Land- und Forstwirtschaft, des Gartenbaues sowie der Fischerei benötigt. Die fachlichen Ansprüche zur Beurteilung spezieller und oft auch komplexer Fachfragestellungen setzen besonderes Wissen und umfassende Berufserfahrung voraus.

    Ein Sachverständiger ist eine unabhängige, unparteiische sowie integere Person, die auf einem oder mehreren bestimmten und eng abgegrenzten Sachgebieten über besondere Kenntnisse und Erfahrungen verfügt und diese Sachkunde anderen Personen oder Einrichtungen, Behörden einschließlich den Gerichten in der Regel gegen Entgelt zur Verfügung stellt. Ein Sachverständiger sollte in der Lage sein, fachlich komplizierte Sachverhalte für den Laien verständlich und nachvollziehbar darzustellen und somit als Mittler zwischen der „Fachwelt“ und dem Laien zu fungieren.

    Im allgemeinen Sprachgebrauch wird unter dem Begriff Gutachter häufig ebenfalls ein Sachverständiger verstanden, da der Sachverständige hauptsächlich Gutachten zu bestimmten Sachen oder Sachverhalten anfertigt. Der Sachverständige kann aber auch beratend tätig sein oder bestimmte Prüf- und Überwachungsaufgaben durchführen.

    Die begutachtende Tätigkeit ist an keine Genehmigung oder Zulassung gebunden und steht jedermann ebenso frei wie die Führung der Bezeichnung „Gutachter“ oder „Sachverständiger“. Jeder, der sich am Gutachtenmarkt betätigen möchte, darf sich diesen Titel selbst verleihen und unterliegt keiner gesetzlich vorgeschriebenen Kontrolle einer Behörde, damit ist der Begriff „Sachverständiger“ in Deutschland nicht geschützt. Wie jeder Gewerbetreibende oder Freiberufler unterliegen aber alle sachverständig Tätigen den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, wie zum Beispiel dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG). Somit ist auch hier unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten darauf zu achten, dass die behaupteten besonderen Fachkenntnisse und Erfahrungen tatsächlich bestehen, dennoch ist es oftmals schwierig für den Verbraucher den passenden und richtigen Sachverständigen auszuwählen. Ein Nachweis und Garant für eine entsprechende Qualifikation bietet eine öffentliche Bestellung und Vereidigung.

  • Was ist ein öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger (öbvSV)?

    Ein öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger ist von einer öffentlich-rechtlichen Einrichtung (Bestellungskörperschaft) auf gesetzlicher Grundlage bestellt und vereidigt worden. Die Bedeutung der Bestellung und Vereidigung von Sachverständigen besteht darin, der Öffentlichkeit Sachverständige anzubieten, deren besondere Sachkunde erprobt und deren persönliche Zuverlässigkeit von einer Bestellungsbehörde überprüft und öffentlich anerkannt wurde. Die Bestellung ist somit keine Zulassung zur Tätigkeit des Sachverständigen, sie ist vielmehr eine öffentliche Eignungserklärung des Sachverständigen als qualifizierte Person, dessen gutachtliche Feststellungen auch von dem Vertragsgegner als objektiv und zuverlässig anerkannt werden können, ohne dass der Dritte sich zu Nachforschungen über Ruf und Eignung des Gutachters veranlasst sehen müsste.

    Bestellungskörperschaften für Sachverständige im Agrarbereich sind nach Bundesländern verschiedentlich Landwirtschaftskammern, Ministerien und Fachbehörden der Bundesländer, wie im Land Brandenburg das Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung oder auch Industrie- und Handelskammern wie auch Bezirksregierungen.

    Bevor ein Sachverständiger öffentlich bestellt und vereidigt wird, muss er sich hinsichtlich seiner persönlichen Eignung und seiner besonderen Sachkunde einem anspruchsvollen Überprüfungsverfahren unterziehen. Schließlich hat der Sachverständige einen Eid zu leisten, wonach er seine Sachverständigentätigkeit unabhängig, weisungsfrei, persönlich und unparteiisch ausführt und seine Gutachten nach bestem Wissen und Gewissen erstattet. Gerichte und Staatsanwaltschaften sollen nach den einschlägigen prozessualen Vorschriften vorwiegend öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige heranziehen und andere Personen nur dann beauftragen, wenn besondere Umstände dies erfordern.

    Ein öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger ist von einer öffentlich-rechtlichen Einrichtung (Bestellungskörperschaft) auf gesetzlicher Grundlage bestellt und vereidigt worden. Die Bedeutung der Bestellung und Vereidigung von Sachverständigen besteht darin, der Öffentlichkeit Sachverständige anzubieten, deren besondere Sachkunde erprobt und deren persönliche Zuverlässigkeit von einer Bestellungsbehörde überprüft und öffentlich anerkannt wurde. Die Bestellung ist somit keine Zulassung zur Tätigkeit des Sachverständigen, sie ist vielmehr eine öffentliche Eignungserklärung des Sachverständigen als qualifizierte Person, dessen gutachtliche Feststellungen auch von dem Vertragsgegner als objektiv und zuverlässig anerkannt werden können, ohne dass der Dritte sich zu Nachforschungen über Ruf und Eignung des Gutachters veranlasst sehen müsste.

    Bestellungskörperschaften für Sachverständige im Agrarbereich sind nach Bundesländern verschiedentlich Landwirtschaftskammern, Ministerien und Fachbehörden der Bundesländer, wie im Land Brandenburg das Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung oder auch Industrie- und Handelskammern wie auch Bezirksregierungen.

    Bevor ein Sachverständiger öffentlich bestellt und vereidigt wird, muss er sich hinsichtlich seiner persönlichen Eignung und seiner besonderen Sachkunde einem anspruchsvollen Überprüfungsverfahren unterziehen. Schließlich hat der Sachverständige einen Eid zu leisten, wonach er seine Sachverständigentätigkeit unabhängig, weisungsfrei, persönlich und unparteiisch ausführt und seine Gutachten nach bestem Wissen und Gewissen erstattet. Gerichte und Staatsanwaltschaften sollen nach den einschlägigen prozessualen Vorschriften vorwiegend öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige heranziehen und andere Personen nur dann beauftragen, wenn besondere Umstände dies erfordern.

  • Woran erkennt man einen öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen (öbvSV)?

    Der öbvSV erhält von der zuständigen Bestellungskörperschaft eine Bestellungsurkunde, einen Sachverständigenausweis und einen Rundstempel. In den beiden Dokumenten ist jeweils genau angegeben, für welches Fachgebiet der Sachverständige öffentlich bestellt und vereidigt worden ist. Außerdem hat der Sachverständige im Rahmen seiner Sachverständigentätigkeit auf seine öffentliche Bestellung hinzuweisen (zum Beispiel im Internet oder im Briefkopf mit Benennung der Bestellungsbehörde sowie Angabe der vereidigten Fachgebiete) und seine Gutachten mit dem entsprechenden Rundstempel zu siegeln.

    Der öbvSV erhält von der zuständigen Bestellungskörperschaft eine Bestellungsurkunde, einen Sachverständigenausweis und einen Rundstempel. In den beiden Dokumenten ist jeweils genau angegeben, für welches Fachgebiet der Sachverständige öffentlich bestellt und vereidigt worden ist. Außerdem hat der Sachverständige im Rahmen seiner Sachverständigentätigkeit auf seine öffentliche Bestellung hinzuweisen (zum Beispiel im Internet oder im Briefkopf mit Benennung der Bestellungsbehörde sowie Angabe der vereidigten Fachgebiete) und seine Gutachten mit dem entsprechenden Rundstempel zu siegeln.

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